Ablauf & Gutachten

Wie ist der weitere Ablauf?

Am Dienstag, den 20.1.2015 hat der Rat der Stadt Stolberg beschlossen, nur noch den Standort Laufenburger Wald (Schevenhütte) weiter zu verfolgen. Dies bedeutet, es läuft das normale Verfahren der „Änderung des Flächennutzungsplans“ für das betroffene Gebiet.

Im nächsten Schritt erfolgt die Bürgerbeteiligung nach § 3(1) Bau Gesetzbuch:

http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__3.html

Die Stadt Stolberg legt in der Zeit vom 17.2.15 bis zum 9.3.15 die Unterlagen zum Flächennutzungsplan im Ratssaal zur Einsicht aus. Dies ist noch nicht die offizielle Offenlegung im Rahmen der Bürgerbeteiligung.

Die bisherigen Gutachten gibt es weiter unten als einzelne Dateien zum Herunterladen. Die Stadt Stolberg stellt leider nur alle Gutachten in einer großen Datei mit ca. 1.300 Seiten zum Download bereit. Das in Arbeit befindliche Schallgutachten für Schevenhütte wird erst kurz vor der Bürgeranhörung fertig.

Hier geht es zur offiziellen Bekanntmachung der Stadt Stolberg:

Home

Am 10.3.2015 um 18 Uhr findet die Bürgerinformation im Rahmen der Bürgerbeteiligung im Zinkhütter Hof statt.

Die Bürgeranhörung ist abgesagt worden, ein neuer Termin steht noch  nicht fest. Die Planung wird überarbeitet. Der nachfolgend beschriebene Ablauf ist auf unbestimmte Zeit verschoben.

Danach dauert die Offenlegung einen Monat.

Hier hat man dann die Möglichkeit, seine Anregungen und Bedenken schriftlich einzureichen. Diese Eingaben müssen dann auch geprüft werden. 

Lediglich bei mehr als 50 inhaltlich gleichen Eingaben kann die Behörde gesammelt prüfen und antworten.

Die jetzt schon beim Bürgermeister eingehenden Schreiben demonstrieren zwar den wachsenden Widerstand, landen aber vermutlich alle in den umfangreichen Akten und werden vermutlich nicht einzeln geprüft.

Das ist auch wichtig im Hinblick auf ein mögliches Normenkontrollverfahren, denn alles, was man im Rahmen der Auslegung nicht vorträgt, kann nicht mehr eingeklagt werden.

Hierzu ist im übrigen jede natürliche Person berechtigt. Egal wo sie wohnt, sie muss nur betroffen sein.

Bereits am 19.5. oder am 23.6. könnte der Stadtrat dann die Änderung beschließen.

Danach muss nach §6 Bau Gesetzbuch die Bezirksregierung Köln den Flächennutzungsplan genehmigen. Dies muss innerhalb von drei Monaten geschehen.

http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__6.html

Ablehnen kann die Bezirksregierung den Flächennutzungsplan nur, wenn er nicht ordnungsgemäß aufgestellt wurde oder dem Bau Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften widerspricht. Teile des Plans können innerhalb dieser drei Monate auch vorab genehmigt werden.

Mit der Bekanntmachung wird der Flächennutzungsplan wirksam. D.h. dann kann der Bau einer Windkraftanlage im Laufenburger Wald beantragt und genehmigt werden.

Im „Idealfall“ kann dies also schon im Herbst erfolgen, denn niemand hindert die Beteiligten daran, die notwendigen Prüfungen und Unterlagen bereits parallel zu betreiben und zu erstellen.

Hier die verschiedenen Gutachten als einzelne Dateien:

Wir haben einzelne Gutachten vorläufig wieder entfernt, weil dort die Horste der gefährdeten Vogelarten verzeichnet waren. Sobald die Gutachten ohne Kartierung der Horste vorliegen, werden wir diese wieder veröffentlichen. Wir bitten um Verständnis! 

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WSW – Schattenwurf; Laufenburger Wald; 12_14

WSW – Schallgutachten; Laufenburger Wald; 12_14

WSW – Art für Art-Protololle; Laufenburger Wald

 

green – Schattenwurfprognose für Breinig; 12_14

green – Schallprognose für Raffelsbrand; 12_14

green – Schallprognose für Breinig; 12_14

green – Schattenwurfprognose für Zweifall; 12_14

green – Schattenwurfprognose für Raffelsbrand; 12_14

Stadt Stolberg – Begründung zur 98. Änderung des FNP

Stadt Stolberg – Artenschutzvorprüfung I; 07_14

Brief Green 171214